Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen HIFI-PROFIS Warenhandels GmbH

1.  Allgemeines
Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Gesch ftsbed1ngungen des Bestellers gelten nur insoweit, als wir diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben. Unsere Geschäftsbedingungen werden mit Abschluss des Kaufvertrags ebenfalls Vertragsinhalt, ohne dass es hierzu einer besonderen Bestätigung durch den Geschäftspartner bedarf, es sei denn, dass insoweit abv!eichende Vereinbarungen getroffen werden. Derartige Vereinbarungen bedürfen jedoch der Schriftlorm. Die jederzeitige Änderung unserer Geschäftsbedingungen bleibt vorbehalten. Sofern zwischen dem Zeitpunkt der Erteilung und der Ausführung eines liefer- oder sonstigen Auftrags eine Änderung unserer Geschäftsbedingungen vorgenommen v1ird, so finden die zur Zeit der Lieferung der Ware bzw. der sonstigen Ausführung des Aultrags geltenden Geschäftsbedingungen Anwendung. Dies gilt jedoch nicht, wenn der Vertragspartner bis zum Tag der Lieferung der Ware oder der sonstigen Ausführung des Auftrags von den geänderten Geschäftsbedingungen keine Kenntnis erlangt oder gegen die Anwendbarkeit derselben unverzüglich und schriftlich Widerspruch erhoben hat In diesen Fällen bleiben die zur Zeit der Erteilung des Auftrags geltenden Geschäftsbedingungen Inhalt des Vertrags. Im Zweifel hat der Vertragspartner von unseren Geschäftsbedingungen Kenntnis erlangt, wenn ein Exemplar derselben in seinen Verfügungsbereich gelangt isl.

2. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
2.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.

2.2. Über die Schaltfläche [zahlungspflichtig bestellen] gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion “zurück” zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.

2.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.

2.4. Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.

3. Preise und Versandkosten
3.1. Von uns genannte Verkaufspreise gelten nur für den Zeitpunkt, zu dem sie angeboten werden. Darüber hinaus behalten wir uns vor, die Verkaufspreise für die von uns vertriebenen Artikel Jederzeit zu ändern. Für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden die Kosten gesondert berechnet.

3.2. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

3.3. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.

4. Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Nebenforderungen unser Eigentum. übernimmt der Käufer Scheck- oder Wechselverpflichtungen, so wird er erst mit der Zahlung (Einlösung) des Schecks oder Wechsels Eigentümer der Ware. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungs­ übereignung, Verarbeitung. sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von uns nicht zulässig.

5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
5.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.

5.2. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.

5.3. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

5.4. Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.

6. Zahlungsmodalitäten
6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.

6.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.

6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.

6.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.

6.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.

6.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

7. Sachmängelgewährleistung und Garantie
Fehler oder sonstige Beeinträchtigungen der Funktionsfähigkeit der bei uns erworbenen Ware werden nur innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist berücksichtigt. Die gesetzliche Gewährleistungsrflicht beträgt für Neuwaren derzeit zwei Jahre, wenn der Kunde Verbraucher ist. Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die Bestellung für seinen Gewerbebetrieb, so verJähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf eines Jahres ab Erhalt der Ware. Sofern der jeweils beanstandete Mangel nicht auf eine unsachgemäße Benutzung der von uns verkauften Ware zurückzuführen ist, behalten wir uns vor, mangelhafte Ware entweder nachzubessern oder umzutauschen. Sollten die von uns veranlassten Nachbesserungen fehlschlagen, so ist der Käufer berechtigt, seine weiter gehenden gesetzlichen Gewährleistungsansprüche durch schriftliche Anzeige geltend zu machen. Die Gewährleistungsansprüche des Käufers verfallen Jedoch, wenn der Käufer oder Dritte einen Eingrii’f in die verkaufte Wore vorgenommen haben oder anzunehmen ist, dass die verkaufte Wcre nicht ordnungsgemäß behandelt wurde. Ansprüche aus evtl. zusätzlichen Garantievereinbarungen, die über den gesetzlichen Gewährleistungsanspruch hinausgehen, können nur gegenüber den Jeweiligen Garantievertragspartnern geltend gemacht werden.

7. Reparaturen
Im falle einer begründeten Beanstandung bezüglich der verkauften Waren behalten wir uns vor, entweder evtl. Instandsetzungsarbeiten selbst durchzuführen oder die verkauften Waren dem Hersteller oder Importeur zur Reparatur zu übergeben. Eine Haftung unsererseits hinsichtlich evtl. mangelhaft durchgeführter Reparaturarbeiten seitens des Herstellers oder Importeurs 1st ausgeschlossen. Darüber hinaus übernehmen wir keine Gewähr für die Einhaltung von voraussichtlich genannten Reparaturfertigstellungsterminen. Bei unverhältnismäßig langer Reparaturdauer steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht vom Vertrag zu. Werden Waren zur Reparatur an uns oder den Hersteller oder den Importeur zur Reparatur übergeben und handelt es sich bei den Mängeln, Schäden oder sonstigen Veränderungen, bzw. Verschlechterungen der Waren nicht um Sachmängel, welche gesetzliche Gewährleistungsansprüche oder Garantieansprüche gegen den Hersteller auslösen, sind die anfallenden notwendigen Entgelte für Kostenvoranschläge, Reparatt•ren und gleichartige Kosten vom Kunden zu erstatten.

8.  Liefertermin
Der Liefertermin wird nach Möglichkeit eingehalten, ist jedoch freibleibend. Als Nachfrist von Verzugssetzung an, welche durch den Käufer schriftlich erklärt werden muss, gelten 4 Wochen als vereinbart. Nach Ablauf dieser Frist ist der Käufer zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Weitere Ansprüche an die Lieferfirma entstehen nicht.

9.  Abnahmeverzug
Bei Abnahmeverzug des Bestellers ist die Lieferfirma berechtigt, auf Abnahme zu bestehen und Schadensersatz zu verlangen.

10. Rücktrittsrecht
Die Lieferfirma hat 14 Tage vom Bestelldatum an ein Rücktrittsrecht. Der Rücktritt muss schriftlich erklärt werden. Er ist innerhalb der genannten Frist auch dann möglich, v1enn zwischenzeitlich eine Auftragsbestätigung erfolgte.

11. Verzugsfall
Bei Überschreitung des Zahlungsziels dieser Rechnung werden Verzugszinsen bei einem Kunden, der Verbraucher ist, in Höhe von 5%-Punkten über dem Jeweiligen Basiszinssatz und bei einem Kunden, der nicht Verbraucher ist, in Höhe von 8%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet.

12. Aufrechnungsverbot
Der Kunde ist nicht berechtigt, mil etwaigen Gegenansprüchen gegen Zahlungsansprüche von uns aufzurechnen, noch wegen dieser Ansprüche ein Zurückbehaltungsrecht oder die Einrede des nicht erfüllten Vertrags geltend zu ,11achen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

13. Datenschutz
Die personenbezogenen Daten, die uns der Kunde zur Verfügung stellt, werden elektronisch verarbeitet und genutzt. Dies erfolgt nach Maßgabe der gesetzlichen Datenschutz· bestimrnungen. Es werden nJr solche persönlichen Daten erhoben und an Partner weitergeleitet, die zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses notwendig sind. Diese und unsere Mitarbeiter sind von uns zur Verschwiegenheit auf das Datengeheimnis verpflichtet.

14. Haftung
14.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.

14.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

14.3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

14.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

14.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

15. Speicherung des Vertragstextes
15.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.

15.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung, spätestens jedoch bei der Lieferung der Ware, erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unserem Shop registriert haben sollten, können Sie in Ihrem Profilbereich Ihre aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.

Hinweis: Bitte beachten Sie nachfolgend, dass der Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ klickbar sein muss
16. Schlussbestimmungen
16.1.    Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für beide Vertragsparteien ist der Sitz unseres Verkaufgeschäfts. Ist der Kunde  Kaufmann, Juristische Person  des öffentlichen Rechts  oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Frankfurt am Main ausschließlicher Gerichtsstand lür alle aus dem Ver,ragsverhältnis unmittelbcr oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt einer Klageerhebung unbekannt ist Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

16.2.   Unwirksamkeit
Solllen einzelne Bestimmungen unsere’ Geschäftsbedingungen ichtig oder sonst unwirksam sein, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen hiervon nicht berührt. An ihre Stelle tritt die gesetz:ich zulässige Regelung, die den Sinn und Zweck der nichtigen oder un•virksamen Bestimmung so nah wie möglich erreicht.

16.3. Vertragssprache ist deutsch.

16.4. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.